18.5.2011 Workshop EU-Wirtschaftsreformen
Workshop „Aktivitäten der Europäischen Zivilgesellschaft als Reaktion auf EU >Six Pack< zu European Economic Governance“
18.05.2011, 18–20 Uhr im Republikanischen Club (Rockhgasse 1, 1010 Wien)
mit Alexandra Strickner (Attac Österreich) und Lukas Oberndorfer (AK, Abteilung EU& Internationales)
Der „six pack“: so werden die sechs Legislativvorschläge im politischen Jargon genannt, mit denen sich die EU, zumindest wenn es nach dem Willen der EU Kommission und der Regierungschefs geht, eine neue wirtschaftspolitische Steuerung mit Sanktionsmechanismus geben will. Für die einzelnen Mitgliedsstaaten bedeutet dies: Schärfere Kontrollmaßnahmen für das Budget als unter dem Stabilitätspakt und harte Sanktionsmechanismen bei Abweichungen. Für die BürgerInnen wahrscheinlich sehr drastische Sparpakete in den nächsten Jahren.
Doch handelt es sich dabei wirklich um eine stille neoliberale Revolution, wie dies Klatzer/Schlager (2011) in ihrem jüngsten Artikel im Kurswechsel bezeichnen – oder gibt es auch andere Bewegungen?
Der BEIGEWUM veranstaltete bereits am 31.03. unter dem Titel „European Economic Governance – ein verschärfter Neoliberalismus“ einen Workshop im Zusammenhang mit den gesetzlichen Aktivitäten der europäischen Union. Dabei lag der Schwerpunkt auf der Analyse der offiziellen Prozeduren und Inhalte.
Der Schwerpunkt des Workshops am 18.05.2011 liegt auf den Aktivitäten der europäischen Zivilgesellschaft. Was haben unterschiedliche Gruppierungen in verschiedenen Mitgliedsstaaten und auf europäischer Ebene diesem Vorgehen der Regierungen entgegenzustellen? Welche Aktivitäten sind bis zum möglichen Beschluss des „Six Pack“ am Ecofin am 15. Juni geplant und welche Inhalte sollen transportiert werden bzw. wurden schon platziert?
Antworten auf diese Fragestellungen werden uns Alexandra Strickner (Attac Österreich) und Lukas Oberndorfer (AK, Abteilung EU & Internationales) geben.