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Ohne Steuern kein Sozialstaat (Factsheet VIII)

2. März 2020 – 10:42 Uhr

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Ohne Steuern kein Sozialstaat (Factsheet VIII) – Seite 1

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Weitere Factsheets:

Factsheet VII: Die Rückkehr der Wohnungsfrage (PDF, JPG)
Factsheet VI:   Sozialhilfe neu (PDF, JPG)
Factsheet V:    
Druck auf Arbeitslose (PDF, JPG)
Factsheet IV:   
Verteilung von Einkommen und Vermögen in Österreich (PDF, JPG)
Factsheet III:  
Hartz IV ist kein Vorbild (PDF, JPG)
Factsheet II:   
Arbeitszeit: Verkürzung statt Flexibilisierung (PDF, JPG)
Factsheet I:     
Mythos „schwarze Null“ (PDF, JPG)

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Die Rückkehr der Wohnungsfrage (Factsheet VII)

27. Januar 2020 – 16:46 Uhr

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Factsheet VII: Die Rückkehr der Wohnungsfrage (Seite 1)
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Demokratie-Report

24. Januar 2020 – 12:07 Uhr

Weltweit geraten Demokratien unter Druck. Die großen Umwälzungen unserer Zeit verunsichern viele. Populistische und autoritäre Kräfte unterschiedlicher Herkunft sehen ihre Stunde gekommen. Auch Österreich ist von diesen Entwicklungen nicht ausgenommen.

Gleichzeitig zeigt eine Fülle von Aktivitäten und Projekten im ganzen Land eindrucksvoll: Die österreichische Demokratie ist lebendig und vielfältig – und zigtausende Menschen engagieren sich dafür, dass das so bleibt und unsere Demokratie noch lebendiger wird. Sie geben mit ihrer Arbeit Mut und Zuversicht in Zeiten der Verunsicherung und zeigen, was möglich ist, wenn man aktiv wird.

So entstand im Rahmen des „Solidaritätspaktes“ – einer breiten Vernetzung von NGOs, Gewerkschaften, Bürger*inneninitiativen und sozialen Bewegungen – die Idee zu dieser Publikation. Damit machen wir sichtbar: Das braucht unsere Demokratie, damit sie lebendig bleibt.

Die vorgestellten Menschen und Initiativen sind gelebte Beispiele dafür und geben Einblick in unser Demokratieverständnis. Nicht alle sind Mitglieder des zivilgesellschaftlichen Solidaritätspaktes. Was jedoch allen gemeinsam ist: Sie erinnern uns daran, dass unsere Demokratie und unsere Zukunft gestaltbar sind – wir müssen es nur tun. Wir wünschen eine anregende Lektüre!

Überblick

  1. Die Demokratie braucht uns
    • Unsere Demokratie in Bedrängnis
  2. Die Lebensadern einer Demokratie
    • Demokratie lebt vom Einsatz aller
    • Demokratie braucht soziale Sicherheit
    • Demokratie braucht eine faire Wirtschaft
    • Demokratie heißt mitgestalten können
    • Demokratie schützt alle gleich
    • Demokratie braucht unabhängige Information
    • Demokratie braucht Geschlechtergerechtigkeit
  3. Handeln für eine lebendige Demokratie
    • Was du jetzt tun kannst
    • Werkzeuge für eine lebendige Demokratie

Zur Broschüre: https://www.solidaritaetspakt.org/demokratielebt/

 

 

 

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Der neuer Kurswechsel ist da! Arbeit und Migration: Strukturen, Konflikte, Interessen

31. Dezember 2019 – 12:23 Uhr

Migration ist als Schlagwort in aktuellen politischen und medialen Debatten allgegenwärtig. Der Zusammenhang zwischen Migration und Arbeit jedoch bleibt dabei zumeist unterbelichtet. Wie aber schreibt sich Migration in Gestalt von Prozessen der Segmentation in den (österreichischen) Arbeitsmarkt ein? Inwiefern verändern sich solche Prozesse durch die flexible Akkumulationslogik des neoliberalen Kapitalismus und seine politische Regulation? Welche Rolle spielen Kollektivakteure wie Gewerkschaften oder populistische Rechtsparteien in diesem Zusammenhang? Und welche Bedeutung kommt Migrant*innen als handlungsmächtigen Akteur*innen dabei zu? Solche und ähnliche Fragen zur politischen Ökonomie der (Arbeits-)Migration bzw. zu den damit verbundenen Strukturen, Konflikten und Interessen stehen im Fokus von Heft 3/2019 des Kurswechsel.

Das Debattenforum schließlich nimmt einmal mehr die Diskussionen aus Heft 3/2017 zu aktuellen Umbrüchen in der Weltwirtschaft auf. Unter dem Titel „Krise der Globalisierung“ beschäftigen sich Stefan Schmalz, Elisabeth Springler und Oliver Prausmüller in ihren Beiträgen mit dem verschärften Konflikt zwischen den USA und China, mit der zwiespältigen Rolle der EU sowie mit möglichen Anleihen bei Keynes als Antwort auf das anhaltende Problem makroökonomischer Ungleichgewichte.

Das komplette Debattenforum, das vollständige Inhaltsverzeichnis, sowie das Editorial können Sie hier als PDF lesen.

Bestellungen des Heftes sind hier möglich.

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Österreich nach der Wahl – wieder mal

16. Oktober 2019 – 7:16 Uhr

Dienstag, 5. November 2019 | 19:00 – 20:30 Uhr | Republikanischer Club, Rockhgasse 1, 1010 Wien

Im Dezember 2017 trat die Neuauflage von Schwarz-Blau an, um mit „neuem Stil“ zu regieren. Was das bedeutete, wurde schnell klar: Einschnitte im Sozialstaat und im Arbeitsrecht, spaltende Politik nicht zuletzt gegen MigrantInnen und Armutsgefährdete und ein offenes Ohr für die Anliegen der Unternehmenslobbys. Die nach dem Ibiza-Skandal ausgerufene Nationalratswahl ergab ein vielschichtiges Bild: Ein Partner der Weit-Rechts-Koalition verlor stark an Stimmen, der andere gewann deutlich dazu. Die SPÖ verlor an WählerInnen, die Grünen zogen deutlich gestärkt wieder ins Parlament ein. Die Neos legten leicht zu.

Welche Regierungszusammensetzung erscheint nun am wahrscheinlichsten?
Und vor allem: Was bedeutet das für die Richtung, in die das Land steuert, und die Perspektiven und Strategien jener Kräfte, die für sozialen und ökologischen Fortschritt kämpfen?

Es diskutieren
Mira Kapfinger (System Change, not Climate Change!)
Judith Pühringer (arbeit.plus)
Michael Wögerer (Unsere Zeitung; Workers for Future).
Moderation: Simon Theurl (BEIGEWUM)

 

 

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Niemals vergessen! Nie wieder Faschismus! Mahnwache und Kundgebung zum 9. November

15. Oktober 2019 – 16:12 Uhr

Samstag, 9. November 2019 | 18 Uhr | Gedenkstein vor dem ehemaligen Apsangbahnhof, 1030 Wien

 

Woran gedenken wir am 9. November?

Schon in der Nacht vom 11. zum 12. März 1938, also anläßlich des Einmarsches der deutschen Wehr-macht in Österreich, begannen Ausschreitungengegen Jüdinnen und Juden in Österreich. Viele wur-den von SA- und HJ-Leuten wie von „einfachen“Parteimitgliedern, die sich ihre Hakenkreuzbindenund Orden angeheftet haben, verhaftet, geschlagenund öffentlich gedemütigt. Fensterscheiben wurdeneingeschlagen. Juden und Jüdinnen wurden gezwungen Parolen, welche Anhänger des austrofaschis-tischen Bundeskanzlers Schuschnigg am Vorabenddes „Anschlusses“ auf Wände und Gehsteige geschrieben haben mit Reib- und Zahnbürsten wegzuwaschen. Wiewohl mancher der Schaulustigen ihre Bekannten und FreundInnen unter den Gedemütigtenerkannt haben mußte, hat niemand den Mut aufgebracht zu protestieren – was zu diesem Zeitpunkt sowohl möglich als auch sinnvoll hätte sein können. Mit diesen Erniedrigungen begann die systematische Diskriminierung der österreichischen Juden und Jüdinnen. Umso heftiger als im „Altreich“, weil in Österreich die Entwicklung, die in Deutschland fünf Jahre gedauert hatte, in kürzester Zeit über die Betroffenen hereingebrochen ist. Etwa 200.000 ÖsterreicherInnen wurden nach den „Nürnberger Rassengesetzen“ zu „Juden“ erklärt,wobei etwa 180.000 von ihnen tatsächlich der jüdischen Religion angehörten. Die Nazis begannen mit Berufsverboten und Ausbildungsbeschränkungen, Juden und Jüdinnen wurden in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt. Das erste Ziel war es, die jüdische Bevölkerung aus dem öffentlichen Leben zudrängen. Dann sollte ihr die wirtschaftliche Lebensgrundlage entzogen und nicht zuletzt: gleich ob Arm,ob Reich, ihr gesamtes Vermögen geraubt werden unddieses zumindest nach Willen der Nazi-Granden in dieKassen des „Dritten Reiches“ fließen – obwohl sichauch manch anderer dabei „bedient“ hatte. Adolf Eichmann, ein strebsamer Biedermann imDienste des Sicherheitsdienstes (SD) der SS, wurdenach Wien beordert, um die „Zentralstelle für jüdi-sche Auswanderung“ aufzubauen. „Auswanderung“ hieß die Beschönigung für das Vorhaben der Nazis,möglichst viele Jüdinnen und Juden aus Österreichzu vertreiben. Doch davor sollte sichergestellt werden, daß diese nicht mehr als die notwendigstenHabseligkeiten mit sich nehmen konnten, der gesamte übrige Besitz wurde beschlagnahmt. Trotz des stetig zunehmenden Terrors durch die Nazis konnten und wollten viele die Heimat nichtHals über Kopf verlassen. Besonders älteren Men-schen fiel das schwer. Die führenden Nazis hatten schon lange auf einen Anlaß gewartet, die JüdInnenverfolgung zu verschärfen. Sie brauchten einen Vorwand, mit dem sie diesev. a. auch gegenüber dem Ausland rechtfertigen undgegenüber der eigenen Bevölkerung die Akzeptanzdafür erhöhen konnten.

Den vollständigen Aufruf gibt es hier.

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Buchpräsentation „Die Ökonomie des Alltagslebens“

24. September 2019 – 9:56 Uhr

Donnerstag, 10. Oktober | 17:00 – 19:30 Uhr | Arbeiterkammer Wien, Plößlgasse 2, 6. Stock

Duschen, Radio an, Espressokanne auf den Herd, Kinder in die Schule, ab in die U-Bahn: Alle diese Handlungen, die wir für selbstverständlich halten, wären ohne komplexe Infrastruktur nicht möglich. Ähnliches gilt für Gesundheitsversorgung und Bildung, die ohne staatliche Investitionen in Gebäude und Personal nicht funktionieren würden. Doch in den vergangenen Jahrzehnten wurden in ganz Europa immer mehr Krankenhäuser, Schulen, Bahnstrecken oder gleich ganze Verkehrsnetze privatisiert und so der Profitlogik unterworfen – mit bisweilen dramatischen Folgen.
Inzwischen wächst der Widerstand; in vielen Ländern formieren sich Bewegungen für eine Rekommunalisierung z.B. der Wasserversorgung. Was wir brauchen, so die Autorinnen und Autoren des Foundational Economy Collective, ist eine neue, progressive Infrastrukturpolitik. Wir müssen die Ökonomie wieder als etwas begreifen, das zuallererst dem guten Leben der Bürgerinnen und Bürger verpflichtet ist.

Programm

Begrüßung: Sylvia Leodolter (AK Wien)

Buchpräsentation: Leonhard Plank (TU Wien (IFIP) und Foundational Economy Collective)
Kommentar: Oliver Prausmüller (AK Wien und BEIGEWUM)

Podiumsdiskussion mit AkteurInnen der Alltagsökonomie:
Renate Brauner (Bevollmächtigte der Stadt Wien für Daseinsvorsorge und Kommunalwirtschaft)
Gerlinde Gutheil-Knopp-Kirchwald (Österreichischer Verband Gemeinnütziger Bauvereinigungen)
Thomas Kattnig (younion_ Die Daseinsgewerkschaft)
Moderation: Johannes Suitner (Urban Innovation Vienna)

Anschließend: Getränke & Brötchen

Anmeldung
Um Anmeldung wird unter ifip@tuwien.ac.at bis zum 08. Oktober gebeten.

Eine Veranstaltung in Kooperation mit: TU Wien, WU Wien, Arbeiterkammer Wien, Stadt Wien – Wirtschaft, Arbeit und Statistik, Österreichischer Städtebund, Urban Innovation Vienna, urbanize! und younion_Die Daseinsgewerkschaft

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Der neue Kurswechsel ist da: Neue Autoritarismen

24. September 2019 – 8:53 Uhr

Die jüngste Nummer des Kurswechsels setzt sich mit „neuen Autoritarismen“ auseinander. Neu ist an den Autoritarismen, dass sie ein parlamentarisches Mehrparteiensystem akzeptieren. Allerdings wird der demokratische Charakter eines solchen Systems auf unterschiedlichen Wegen ausgehöhlt. Die Ausgabe setzt sich mit verschiedenen Varianten der modernen Autoritarismen auseinander und analysiert mehrere Fallbeispiele.

Das Debattenforum beschäftigt sich diesmal mit dem Thema technologischer Wandel in der Arbeitswelt: Tobias Orischnig spannt den Bogen vom aktuellen BEIGEWUM-Buch „Umkämpfte Technologien – Arbeit im digitalen Wandel“ und seiner Entstehungsgeschichte hin zu Beiträgen von Sepp Zuckerstätter „Wer bewegt die Welt? Politökonomisches zur Zukunft der Arbeit“ und Christian Reiner/Wolfgang Polt/Christian Bellak „Innovation: Akteure, Prozesse und Widersprüche“.

 

Das komplette Debattenforum, das vollständige Inhaltsverzeichnis, sowie das Editorial können Sie hier als PDF lesen.

Bestellungen des Heftes sind hier möglich.

 

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Schwarzblaubuch – 527 Tage ÖVP-FPÖ Regierung, es reicht!

15. September 2019 – 23:11 Uhr

Das Schwarz-Blau-Buch soll all jenen dienen, die eine schnelle Nachschlagemöglichkeit zu einer kritischen Bilanz der schwarz-blauen Regierung suchen.

Das komplette Schwarzblaubuch als PDF Version gibt es hier.
Das Schwarzblaubuch zum Selbstdrucken gibt es hier.

 

Das Schwarz-Blau-Buch dokumentiert kurz und übersichtlich eine Reihe von Gesetzen, geplanten Maßnahmen sowie Themenbereiche, die unter der schwarz-blauen Bundesregierung abgesegnet wurden oder über die gesprochen wurde. Auf je einer Seite werden verschiedene Themen präsentiert, indem das Gesetz/ die Maßnahme kurz beschrieben, die Konsequenzen aufgeführt und jeweils VerliererInnen und GewinnerInnen benannt werden. Die Themen fokussieren hauptsächlich auf eine ArbeitnehmerInnenperspektive.

 

 

Das Schwarz-Blau-Buch soll all jenen dienen, die eine schnelle Nachschlagemöglichkeit zu einer kritischen Bilanz der schwarz-blauen Regierung suchen. Bitte gerne weiterleiten und verbreiten!

 

 

 

 

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Sozialhilfe neu: Mehr Härte gegenüber Armutsbetroffenen (Factsheet VI)

5. September 2019 – 15:54 Uhr

Das Factsheet als pdf:

 

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Factsheet VI: Sozialhilfe neu: Mehr Härte gegenüber Armutsbetroffenen Seite 1
Factsheet VI: Sozialhilfe neu: Mehr Härte gegenüber Armutsbetroffenen Seite 2
Factsheet VI: Sozialhilfe neu: Mehr Härte gegenüber Armutsbetroffenen Seite 3

 

Quellen und weitere Literatur zum Thema:

BAK (2018): Stellungnahme zum Sozialhilfe-Grundsatzgesetz, 21.12.2018.
BMASGK (2018): Sozialstaat Österreich. Leistungen, Ausgaben und Finanzierung 2018.
Bundesregierung (2018): Regierungsvorlage zur Sozialhilfe neu vom 13.3.2019.
Pfeil (2019): „Sozialhilfe neu“ – viele Verschärfungen, aber wenig Vereinheitlichung, in: Österreichische Zeitschrift für Pflegerecht 1/2019, S. 26–31.
Statistik Austria (2018): Mindestsicherungsstatistik 2017.
Wagner (2019): Sozialhilfe neu – Mehr Härte und Druck gegenüber Menschen in prekärer Lage, in: A&W blog, 8.4.2019.

 

Weitere Factsheets:
Hier gehts zu Factsheet I: Mythos „schwarze Null“
Hier gehts zu Factsheet II: Arbeitszeit: Verkürzung statt Flexibilisierung
Hier gehts zu Factsheet III: Arbeitszeit: Hartz IV ist kein Vorbild
Hier gehts zu Factsheet IV: Verteilung von Einkommen und Vermögen in Österreich
Hier gehts zu Factsheet V: Druck auf Arbeitslose: Verheerende Folgen für den Arbeitsmark

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