Die Person macht’s – BEIGEWUM

Die Person macht’s

Thomas Koenig am 13. Juni 2009 um 4:16h

Gerd Valchars plädiert im Standard für eine Aufwertung des Persönlichkeitswahlrechts in Österreich:

„Eine solche Änderung im Wahlsystem würde das Gewicht bei der Kandidatenauswahl deutlich in Richtung Wähler verschieben, ohne dass die Parteien plötzlich ihren Einfluss auf die Rekrutierung gänzlich verlieren würden.“

Die Effekte, die sich Valchars davon verspricht: Größere „Bürgernähe“, sprich „mehr Unabhängigkeit der einzelnen Abgeordneten gegenüber ihrer Partei“. Zweitens, ein solcher Modus „macht einen Wahlgang natürlich auch deutlich spannender“. Drittens und vor allem aber: „Jede einzelne Vorzugsstimme zählt und wird auch wirksam.“

Bürgernähe, Spannung, Demokratie – Das klingt zwar ein bisschen nach Überraschungsei, ist aber sicher richtig. Ich persönlich würde vielleicht noch hoffnungsfroh anfügen, dass eine Profilierung der zu Wählenden gegenüber ihren WählerInnen zu erwarten wäre (was mir angesichts des niederschmetternden Zustands der politischen Klasse in diesem Land ziemlich notwendig erscheint).

Der Anlass, nämlich die EU-Parlamentswahl, wirft bei mir freilich eine Frage auf, die mich ganz generell schon seit längerem beschäftigt: Macht die politikwissenschaftliche Forschung das EU-Parlament vielleicht wichtiger als es nun einmal ist? Eine Kammer, die in weiten Teilen zahnlos ist und nicht einmal den grundlegenden Aufgaben einer Volksvertretung nachkommt, wird durch eine Änderung des Wahlmodus ja nicht relevanter. Was die Sache für Österreich irgendwie tragisch macht, ist der Umstand, dass es sogar einen potentiellen Kandidaten gab, der seit Jahren prononciert für eine Stärkung des Parlaments und damit für eine Demokratisierung der EU eintritt. Ausgerechnet Johannes Voggenhuber ist aber aus parteipolitischen Gründen von den Wahlen ferngehalten worden.

Valchars rennt mit seinem Beitrag bei mir offene Türen ein. Ich mag die Idee einer Wahlrechtsreform. Aber erst in Verbindung mit der Zuteilung von Entscheidungs- und Kontrollkompetenzen wird eine Förderung lebendiger Demokratie erreicht.


Kommentieren



Noch keine Kommentare.

Zum Anfang der Seite