Budgetk(r)ampf , Teil 2

„Mit diesem Budget stellen wir sicher: Niemand wird im Regen stehen gelassen.“ Zu dieser Aussage hat sich Finanzminister Pröll hinreißen lassen. Kann er dies auch einhalten? Als Beleg für diese Behauptung werden immer die beschlossenen Konjunkturpakete...

Prölls Kampfansage

Finanzminister Pröll hielt seine erste Budgetrede. Sie war eine Kampfansage. Eine Kampfansage an die Krise, wie er es bezeichnete? Wohl kaum. Die Konjunkturpakete, die die Regierung bis jetzt beschlossen hat, inkl. Steuerreform, dem letztjährigen „Osterfrieden“ und...

Staatseuphorie ohne Strategie

Zur Lage der Linken im Postneoliberalismus Die aktuelle Wirtschaftskrise hat auch unter den politisch und ökonomisch Herrschenden – wie beispielsweise jüngst beim Weltwirtschaftsforum in Davos – eine intensive Auseinandersetzung darüber ausgelöst, was künftig...