Es geht ans Bezahlen

von | 25. Juni 2009 | blog

Bernhard Felderer – wir hatten bereits darauf hingewiesen – ist gegen Steuererhöhungen und für Einsparungen. Er präzisierte diese Aussage jetzt in der Presse: Er ist gegen eine Vermögensteuer und gegen die Erhöhung der Lohnsteuer, eine Erhöhung der Mehrwertsteuer...

Staatsausgaben senken statt Steuern erhöhen?

von | 14. Juni 2009 | blog

So macht man also Politik: Zuerst werden die »Leistungsträger« einer Gesellschaft, also die oberen Prozent, entlastet, indem man Steuern senkt, dann muss bei den Staatsausgaben gespart werden. So wurde die Körperschaftssteuer gesenkt und die Erbschafts- und...

Die Person macht’s

von | 13. Juni 2009 | blog

Gerd Valchars plädiert im Standard für eine Aufwertung des Persönlichkeitswahlrechts in Österreich: „Eine solche Änderung im Wahlsystem würde das Gewicht bei der Kandidatenauswahl deutlich in Richtung Wähler verschieben, ohne dass die Parteien plötzlich ihren...

Geschichte wird gemacht

von | 9. Juni 2009 | blog

Schweigen? Als Elder Statesman nicht mehr. […] unser riesiger Staatssektor war ja gar nicht ideologisch gewollt. Vielmehr war er aus einer Notwendigkeit heraus entstanden: In den 50er Jahren gab es in Österreich viele russische Industriebeteiligungen, besetzte...