Welt­ge­schichte wird in die­sen Tagen in Kairo und ande­ren nord­afri­ka­ni­schen Städ­ten und Län­dern geschrie­ben. Doch das seit 2001 beste­hende Welt­so­zi­al­fo­rum, das Mitte Februar in Dakar statt­fand, erweist sich als Raum, der unver­zicht­bar ist, um sich auf trans­na­tio­na­ler Ebene aus­zu­tau­schen, Stra­te­gien zu ent­wi­ckeln und Kam­pa­gnen zu lan­cie­ren. Für viele Akti­vis­tIn­nen begann das WSF bereits eine Woche vor­her mit einer Kara­wane zum Thema Migra­tion vom mali­schen Bamako nach Dakar, um über die kom­ple­xen Zusam­men­hänge von Migra­tion zu infor­mie­ren, zu ler­nen und sich poli­tisch zu ver­net­zen. Es gab wei­tere Kara­wa­nen in die sene­ga­le­si­sche Haupt­stadt, mit denen die Teil­neh­men­den „unter­wegs“ auf ihre Anlie­gen auf­merk­sam mach­ten und andere Ver­hält­nisse kennenlernten.

Der Aus­tra­gungs­ort des WSF spielt immer eine Rolle. Für viele Teil­neh­men­den aus Europa war die Erfah­rung eines ange­nehm offe­nen und reli­giös tole­ran­ten isla­mi­schen Lan­des wich­tig. Inhalt­lich waren vor zwei Jah­ren im bra­si­lia­ni­schen Belem die Abhol­zung des Ama­zo­nas­ge­biets und der Wider­stand dage­gen all­ge­gen­wär­tig. Die­ses Mal spiel­ten die Land­wirt­schaft in Afrika, der der­zeit groß­flä­chige Land­kauf (land-​​grabbing) durch inter­na­tio­nale Inves­to­ren – oft genug ver­mit­telt mit loka­len Inter­es­sen­grup­pen –, die mili­tä­ri­sche Prä­senz Frank­reichs und die (neo-)kolonialistische Rolle Euro­pas in der Region eine große Rolle. Häu­fig ging es um die Benach­tei­li­gung von Frauen in der Gesellschaft.

WSF-​​Dynamiken am Bei­spiel der The­men Klima bzw Lebens– und Arbeitsbedingungen

Alter­na­ti­ven zur herr­schen­den und wenig effek­ti­ven Kli­ma­po­li­tik müs­sen zwar kon­kret in der Ener­gie­po­li­tik, Stadt­pla­nung oder ande­ren Pro­duk­ti­ons­for­men for­mu­liert wer­den, aber sie wer­den durch trans­na­tio­nale Auf­merk­sam­keit und gegen­sei­ti­ges Ler­nen gestärkt. So kamen Grup­pen nach Dakar, die gegen die repres­sive und ökolo­gisch zer­stö­re­ri­sche Aus­beu­tung von Erdöl etwa im Niger­delta oder gegen den Uran­ab­bau in Niger pro­tes­tie­ren. Das Motto der „Kli­ma­ge­rech­tig­keit“ wird zum Ober­be­griff einer ganz ande­ren Ener­gie­po­li­tik, die mit einem grund­le­gen­den Umbau der Pro­duk­ti­ons– und Lebens­weise ein­her­ge­hen muss. Eine For­de­rung war: „Lasst die fos­si­len Res­sour­cen im Boden!“ Diese neuen For­men der Ener­gie­kämpfe wer­den auch auf der nächs­ten Kli­ma­kon­fe­renz im Dezem­ber in Dur­ban und wohl auch in der „Rio plus 20“-Konferenz bzw. dem Par­al­lel­kon­gress in Bra­si­lien im Mai 2012 eine Rolle spielen.

Kämpfe um bes­sere Lebens– und Arbeits­be­din­gun­gen in unter­schied­li­chen Regio­nen und Berei­chen sind tra­di­tio­nell ein zen­tra­les Thema auf dem WSF. Gewerk­schaf­ten spiel­ten bei die­sem Forum jedoch eine deut­lich gerin­gere Rolle als zuvor. Zum einen hat die Teil­nahme inter­na­tio­na­ler Gewerk­schaf­te­rIn­nen, ins­be­son­dere aus Europa deut­lich abge­nom­men, was die Reso­nan­zen des WSF inner­halb der orga­ni­sier­ten Arbei­te­rIn­nen­be­we­gung erschwe­ren wird. In Öster­reich war bei­spiels­weise die erfolg­rei­che „Stopp GATS!“-Kampagne eine Folge der Teil­nahme öster­rei­chi­scher Gewerk­schaf­te­rIn­nen auf einem der ers­ten WSF in Porto Ale­gre. Die Schwa­che Prä­senz der Gewerk­schaf­ten hängt wie­derum mit dem Aus­tra­gungs­ort zusam­men. Bei etwa zehn Mil­lio­nen Ein­woh­ne­rIn­nen im Sene­gal mit einer weit­ge­hend infor­ma­li­sier­ten Ökono­mie gibt es schät­zungs­weise 250.000 for­ma­li­sierte Arbeits­ver­hält­nisse. In den Nach­bar­län­dern dürfte es nicht viel anders aus­se­hen. Die WSF in Bra­si­lien hin­ge­gen wur­den ganz zen­tral von den dor­ti­gen Gewerk­schaf­ten getragen.

Alter­na­tive Ent­wick­lung oder Alter­na­ti­ven zu Entwicklung?

In den Dis­kus­sio­nen ent­stand der Ein­druck, dass in (West-)Afrika noch viel stär­ker um „Ent­wick­lung“ in einem klas­si­schen und pro­gres­si­ven Sinne gerun­gen wird – der Begriff von real deve­lop­ment tauchte immer wie­der auf –, näm­lich als Kampf gegen Armut und Kor­rup­tion, gegen den impe­ria­len Zugriff von außen (vor allem Euro­pas, aber auch Chi­nas oder Bra­si­li­ens) und für die Demo­kra­ti­sie­rung und Ver­bes­se­rung sozio-​​ökonomischer, poli­ti­scher und kul­tu­rel­ler Lebens­ver­hält­nisse. Das WSF vor zwei Jah­ren in Belem brachte neben die­ser auch dort prä­sen­ten Per­spek­tive einen ande­ren Ton in die Debatte, was damit zu tun hat, dass „Ent­wick­lung“ in vie­len latein­ame­ri­ka­ni­schen Län­dern der­zeit im obi­gen Sinne ja statt­fin­det – das dyna­mi­sche Wachs­tum ver­bes­sert die Lebens­lage von Mil­lio­nen, inte­griert mehr Men­schen in die for­melle und infor­melle Lohn­ar­beit, erhöht staat­li­che Ver­tei­lungs­spiel­räume. Doch dies geschieht um den Preis einer enor­men ökolo­gi­schen Zer­stö­rung und um eine Schwä­chung von Alter­na­ti­ven zum impe­ria­len und neo­li­be­ra­len Welt­markt und zur impe­ria­len Lebens­weise in den kapi­ta­lis­ti­schen Zen­tren und der Mit­tel– und Ober­schich­ten in den Län­dern des Glo­ba­len Südens. Daher war in Belem und ist heute in Latein­ame­rika eine eman­zi­pa­to­ri­sche Per­spek­tive sicht­bar, der es um eine not­wen­dige Umori­en­tie­rung eben von „Ent­wick­lung“ selbst geht. Der in Belem pro­mi­nente Begriff der Zivi­li­sa­ti­ons­krise war in Dakar absent.

Aller­dings wird diese Debatte auch in Latein­ame­rika – mit Aus­nahme Boli­vi­ens und Ecua­dors – eher am Rande geführt. Vor zwei Jah­ren hatte ich nach dem WSF for­mu­liert, dass eine der wich­tigs­ten Aus­wir­kun­gen des WSF sein könnte, der ökolo­gi­schen Rase­rei im Ama­zo­nas Ein­halt zu gebie­ten. Doch das ist nicht gesche­hen. Das Was­ser­kraft­pro­jekt Belo Monte in einem Sei­ten­fluss des Ama­zo­nas, das drei Tal­sper­ren und zwei Stau­seen von der Größe des Boden­sees schaf­fen soll, über zehn Pro­zent des bra­si­lia­ni­schen Strom­be­darfs decken soll und enorme sozio-​​ökologische Impli­ka­tio­nen hat, ist im Januar in die letzte Pla­nungs­phase gegan­gen (ursprüng­lich war eine vier Mal so große Flä­che geplant, doch das Pro­jekt wurde nach mas­si­ven Pro­tes­ten ver­klei­nert). Statt eine Poli­tik der Ener­gie­ef­fi­zi­enz und des Ener­gie­spa­rens zu för­dern, flie­ßen Milliarden-​​Investitionen in ein Pro­jekt, das zudem sehr stark der welt­markt­ori­en­tier­ten Mon­tan­in­dus­trie zugutekommt.

Per­spek­ti­ven des WSF: Raum oder Akteur oder …

Aller­dings dür­fen die tages­ak­tu­el­len Gescheh­nisse in Nord­afrika nicht dar­über hin­weg täu­schen, dass das WSF neben den erfreu­li­chen Ent­wick­lun­gen in eini­gen Berei­chen der­zeit nicht in der Lage ist, umfas­sende Dis­kus­sio­nen dahin­ge­hend zu orga­ni­sie­ren, dass wirk­lich glo­bale Bezugs­punkte ent­ste­hen. In Belem 2009 deu­tete sich das mit dem bereits erwähn­ten Begriff der Zivi­li­sa­ti­ons­krise an, doch es wurde nicht wei­ter­ge­führt. Das WSF ist auch kein Anzie­hungs­punkt für Intel­lek­tu­elle, die in span­nen­den und plu­ra­len Aus­ein­an­der­set­zun­gen auf sol­che Bezugs­punkte hin­ar­bei­ten könnten.

Der Modus der the­ma­tisch ori­en­tier­ten und auf Stra­te­gie­ent­wick­lung und Aktio­nen ori­en­tier­ten Ver­samm­lun­gen in der zwei­ten Hälfte des Forums – in die­sem Jahr waren es um die vier­zig – hat sich zwar als geeig­net erwie­sen, um in den je spe­zi­fi­schen Kon­flikt­fel­dern hand­lungs­fä­hig zu wer­den. Und den­noch stellt sich ange­sichts der mul­ti­plen Krise die Frage gemein­sa­mer Bezugs­punkte ganz drin­gend. Wie könnte bei­spiels­weise eine umfas­sende Ori­en­tie­rung an Gerech­tig­keit und Soli­da­ri­tät die Spe­zi­fi­tät der ein­zel­nen eman­zi­pa­to­ri­schen Kämpfe ver­deut­li­chen und den­noch auf etwas Gemein­sa­mes hin ori­en­tie­ren? Den Neo­li­be­ra­len ist es ja gelun­gen, mit den Begrif­fen Frei­heit und Effi­zi­enz ihre Inter­es­sen im Sinne einer kapi­ta­lis­ti­schen Ratio­na­li­tät in den meis­ten gesell­schaft­li­chen Berei­chen zu ver­an­kern. Die Bewe­gung für eine andere Glo­ba­li­sie­rung agiert, mei­nes Erach­tens sinn­vol­ler­weise, in ein­zel­nen Kon­flikt­fel­dern, doch in die­sen arti­ku­lie­ren sich ja überg­rei­fende Ent­wick­lun­gen und es müs­sen gemein­same Bezugs­punkte her­ge­stellt wer­den. Der Ver­zicht dar­auf, wie bei den ers­ten WSF zen­trale „große“ Debat­ten zu orga­ni­sie­ren, ist zum einen berech­tigt, da eben dadurch die Man­nig­fal­tig­keit der Kämpfe aner­kannt wird (und diese Debat­ten waren auf den ers­ten WSF nicht allzu pri­ckelnd). Sie ist aber in der­zeit dyna­mi­schen Zei­ten wie die­sen, in denen es durch­aus um Ori­en­tie­rung geht, auch ein Manko.

Es gibt wei­ter­hin eine inten­sive Dis­kus­sion dar­über, ob das WSF eher ein poli­ti­scher Raum blei­ben soll, in dem sich unter­schied­lichste Bewe­gun­gen tref­fen kön­nen, um in den Fel­dern wie Land­wirt­schaft, Migra­tion, Kli­ma­po­li­tik, Geschlech­ter­ge­rech­tig­keit, Anti­ras­sis­mus oder Welt­han­del ihre Erfah­run­gen aus­zu­tau­schen und Stra­te­gien zu entwickeln.

Eine andere Posi­tion argu­men­tiert, dass das WSF zu einem poli­ti­schen Akteur wer­den solle, der ein­heit­li­cher auf der welt­po­li­ti­schen Bühne auf­tritt und damit an Ein­fluss gewinnt. Ber­nard Cas­sen, Mit­be­grün­der von Attac-​​Frankreich und einer der Prot­ago­nis­ten der Aus­rich­tung des WSF als Akteur, will mit die­ser Posi­tion die angeb­lich durch die Viel­falt des WSF ver­ur­sachte Schwä­che über­win­den. Er argu­men­tiert, dass ein „Bruch“ mit dem aktu­ell vor­herr­schen­den neo­li­be­ra­len Modell eben nur mit einem WSF mög­lich wäre, das stär­ker einen Akteurs­sta­tus annimmt. Auf den ers­ten Blick spricht für diese Posi­tion, dass die „Ver­samm­lung der Bewe­gun­gen“, die sich jeweils gegen Ende des Forums als Zusam­men­kunft der radi­ka­le­ren Kräfte trifft, ein eher hilf­lo­ses, sich in All­ge­mein­plät­zen ver­lie­ren­des, stra­te­gisch unbrauch­ba­res Doku­ment als Abschluss-​​Statement ange­nom­men hat.

Cas­sen hat Recht: In der Tat feh­len klare Trans­for­ma­ti­ons­stra­te­gien und das WSF hat erheb­li­che Pro­bleme, die Hand­lungs­fä­hig­keit von Bewe­gun­gen zu ver­bes­sern. Doch die Seman­tik des Cas­sen­schen Argu­ments ist, dass im Raum viel gere­det, aber nicht gehan­delt wird. Das stimmt, trotz allem nicht genutz­ten Poten­zi­als, so nicht.

Zwei Argu­mente spre­chen dafür, das WSF als struk­tu­rier­ten und struk­tu­rie­ren­den Raum im Lichte der Erfah­run­gen wei­ter­zu­ent­wi­ckeln. Zum einen wird zuvor­derst in den kon­kre­ten Kon­flikt­fel­dern agiert wie Finanz­markt­re­gu­lie­rung, die Stär­kung der Frauen-​​Menschenrechte, Migra­tion und Anti­ras­sis­mus oder für eine andere Ener­gie– und Kli­ma­po­li­tik. Zusam­men­hänge und Kon­ver­gen­zen müs­sen ana­ly­tisch wie poli­tisch her­ge­stellt wer­den. Das kann nicht „von oben“, durch den Inter­na­tio­nal Coun­cil oder eine andere Kraft lau­fen, denn dann besteht die Gefahr einer ver­ein­heit­li­chen­den Welt­sicht und der Suche nach ein­heit­li­chen Akteu­ren. Wenn man sieht, wie die ortho­do­xen, oft genug euro­zen­tri­schen und links-​​etatistischen Strö­mun­gen eben der Viel­fäl­tig­keit von Lebens­er­fah­run­gen und die Suche nach Alter­na­ti­ven aus­blen­den, wünscht man sich auch nicht unbe­dingt, dass diese Stra­te­gien von den selbst­er­nann­ten Vor­den­kern for­mu­liert wer­den, die allzu schnell bei der/​ihrer radi­ka­len poli­ti­schen Par­tei landen.

Zwei­tens fin­den Ansatz­punkte oder gar prak­ti­sche Poli­ti­ken des Bruchs mit neoliberal-​​imperialen oder gar kapi­ta­lis­ti­schen Logi­ken, das zei­gen die letz­ten Jahre, eben eher auf loka­ler und natio­nal­staat­li­cher Ebene (siehe Latein­ame­rika) oder in den spe­zi­fi­schen Kon­flikt­fel­dern statt. Ich habe keine Lösung für die rela­tive Schwä­che eman­zi­pa­to­ri­scher Poli­tik auf glo­ba­ler Ebene. Mir scheint die poli­ti­sche Auf­wer­tung des WSF zu einem Akteur eher als Aus­druck von Hilf­lo­sig­keit. Hand­lungs­fä­hig­keit, und davon war Dakar ja wie­derum ein Beleg und Ägyp­ten ließ grü­ßen, stellt sich kom­ple­xer und kon­tin­gen­ter her.

Aus­blick

Auf der Ebene trans­na­tio­na­ler Stra­te­gie­ent­wick­lun­gen könnte in den kom­men­den Jah­ren eine zuneh­mende Süd-​​Süd-​​Vernetzung von Intel­lek­tu­el­len und Akti­vis­tIn­nen mit teil­weise gutem Zugang zu pro­gres­si­ven Regie­run­gen wich­ti­ger wer­den. In Dakar gab es dazu ein von Samir Amin initi­ier­tes Tref­fen und in den kom­men­den Mona­ten soll ein Arbeits­pro­gramm for­mu­liert wer­den. Inter­es­sant wird hier in Zukunft sein, wie bei pro­gres­si­ven Kräf­ten damit umge­gan­gen wird, dass die aktu­el­len poli­ti­schen und ökono­mi­schen Süd-​​Süd-​​Kooperationen oft genug subim­pe­rial imprä­gniert sind, denn die Regie­run­gen Bra­si­li­ens, Chi­nas, Indi­ens oder Süd­afri­kas bean­spru­chen eine Füh­rungs­rolle für ihre Region oder „den“ Süden. Die mas­siv zuge­nom­me­nen west­afri­ka­ni­schen Lebens­mit­tel­im­porte aus Bra­si­lien stel­len für die Land­wirt­schaft ebenso eine Gefahr dar wie jene aus Europa.

Das Forum steht für einen lang­at­mi­gen Pro­zess. Das geht mit Rück­schlä­gen ein­her wie etwa die kei­nes­wegs pro­gres­sive Bear­bei­tung der Wirt­schafts– und Finanz­krise, wodurch die glo­ba­len Pro­bleme eher ver­grö­ßert wer­den und inner­halb sozia­ler Bewe­gun­gen ten­den­zi­ell für Frus­tra­tion sor­gen. Immer wie­der wurde auch Kri­tik daran geäu­ßert, dass der Sozi­al­fo­rums­pro­zess in Europa nicht funk­tio­niert. Doch es gibt keine Alter­na­tive dazu, in auf­wen­di­gen Such– und Lern­pro­zes­sen trans­na­tio­na­les Momen­tum zu gewin­nen. In eini­gen Berei­chen scheint das zu gelin­gen, in ande­ren weniger.

In Europa beste­hen dafür nach dem desas­trö­sen Euro­päi­schen Sozi­al­fo­rum im letz­ten Som­mer kaum Anknüp­fungs­punkte. Ganz im Gegen­teil offen­bar zu dem kurz vor dem ESF statt­ge­fun­de­nen US-​​amerikanischen Sozi­al­fo­rum. Viele berich­te­ten von dem Tref­fen in Detroit im letz­ten Juni fast eupho­risch, da es gelun­gen sei, viele Men­schen zu invol­vie­ren, eine Kul­tur des Zuhö­rens und Aus­tausch zu schaf­fen und die eine oder andere Per­spek­tive ver­bind­li­cher Koope­ra­tion zu entwickeln.

Das WSF in Dakar ist mit dem ESF 2010 auf kei­nen Fall ver­gleich­bar. Und den­noch hatte man bei bei­den Tref­fen teil­weise (und wirk­lich nur teil­weise!) den Ein­druck, dass es nicht um das geht, wofür die Sozi­al­fo­rums­be­we­gung geschaf­fen wurde: Eman­zi­pa­to­ri­sche Poli­ti­ken auf der Höhe der Zeit und unter gar nicht gemüt­li­chen Bedin­gun­gen zu formulieren.

Es gibt aber keine Alter­na­tive zum WSF. Es muss sich, um ein immer wie­der gebrauch­tes Wort zu nut­zen, mit der Unter­stüt­zung vie­ler neu erfin­den, damit es ein struk­tu­rier­ter wie struk­tu­rie­ren­der Raum ist und von ihm Impulse aus­ge­hen. Ob es dafür bes­ser zum wie­der­hol­ten Male an den­sel­ben Orten statt­fin­det, also in gewis­ser Weise zwi­schen drei oder vier Orten wan­dert, um das so drin­gend benö­tigte orga­ni­sa­to­ri­sche Erfah­rungs­wis­sen zu akku­mu­lie­ren, ist eine so offene wie wich­tige Frage. Auf jeden Fall sollte es dort statt­fin­den, wo es dyna­mi­sche Bewe­gun­gen gibt, es also in der Erfah­rung der Bewe­gun­gen vor Ort um etwas geht und das auch prak­tisch ange­gan­gen wird.

Die­ser Bei­trag erscheint hier in gekürz­ter Form. Der Autor dankt der Rosa-​​Luxemburg-​​Stiftung dafür, dass sie ihm die Teil­nahme am WSF ermög­lichte. Kurz­ver­sio­nen des Bei­tra­ges erschie­nen zB auch in „Freitag.online“ und „Wie­ner Zei­tung“.

http://fsm2011.org/en